Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachfolgenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 27. Juni 2023 veröffentlicht:
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2022
(Genehmigung)
2. Rechenschaftsbericht 2022
(Genehmigung)
3. Rechnungsabschluss 2022
(Genehmigung)
4. Kreditabrechnungen
4.1 Projektierung Erschliessung Gewerbegebiet «Geere» (2016 - 2019)
(Genehmigung)
4.2 Ersatz Transformatorenstation Unterdorf (Nesselnbach), Ersatz Mittelspannungskabel zwischen Transformatorenstation Unterdorf
(Nesselnbach) und Mittelspannungsschaltstation Klosterfeld (Nesselnbach)
(Genehmigung)
5. Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland
Verpflichtungskredit von 265‘000 Franken (netto, inkl. MwSt.)
(Genehmigung)
6. Schulsozialarbeit
Pensenerhöhung von 10 % auf 30 % an der Primarschule Niederwil auf Beginn des Schuljahres 2023/2024
(Genehmigung)
7. Projekt Gemeindehaus
7.1 Variantenentscheid Neubau
(Genehmigung)
7.2 Verschiebung Bauprojekt um 5 Jahre
(Ablehnung)
8. Einbürgerungsbegehren
8.1 Ajshe Morina, geboren 2008, kosovarische Staatsangehörige, wohnhaft in Niederwil, Göslikerstrasse 4
(Zustimmung)
8.2 Lathesan Siva, geboren 2011, srilankischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Niederwil, Algierweg 3
(Zustimmung)
9. Ãœberweisungsantrag Vorfinanzierungskonzept Projekt Gemeindehaus
(Zustimmung)
Sämtliche Beschlüsse – ausgenommen Traktandum 8 – unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn es mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten in einem Referendumsbegehren verlangt.
Unterlagen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Unterschriftenliste der Gemeindekanzlei zur formellen Vorprüfung eingereicht werden.
Referendumsfrist: Beginn 5. Juli 2023, Ablauf 3. August 2023.
Gemeindekanzlei Niederwil, 28. Juni 2023
